Die neue Kontrollkoalition in Hessen will der Polizei einen einfachen Zugriff auf Pass- und Personalausweisregister zur Gesichtserkennung geben. Konkret will man die „zielgerichtete Fahndung durch die Erweiterung um Akustik, Mustererkennung und intelligente Technik mit Gesichtserkennung den Einsatz von Videosicherheitstechnik sowie mit ausreichend und geschultem Personal noch effizienter gestalten.“ 

Mit der Vorratsdatenspeicherung von öffentlichen Überwachungsvideos und der Nutzung von Bilddaten zur nachträglichen automatisierten Personenzuordnung geht das Recht auf Anonymität im öffentlichen Raum verloren.

Bürgerrechte sind die Grundlage für unsere stabile Demokratie und der Staat ist in der Verantwortung, diese zu schützen. Dafür stehen wir als Bündnis90/Die Grünen.

Die Worte Grundrecht und Bürgerrechte kommen im Koalitionsvertrag von SPD und CDU kein einziges Mal vor. Stattdessen Aussagen wie „Sicherheit steht an erster Stelle“, die neue Koalition scheint die Abwägung zwischen Bürgerrechten und Sicherheit einseitig außer Kraft zu setzen.

Die neue Kontrollkoalition in Hessen will die anlasslose Vorratsdatenspeicherung für IP-Daten einführen.
Sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Europäische Gerichtshof haben sich gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung klar und deutlich ausgesprochen. Die Hessenkoalition der Überwachungsfans sucht nach Löchern und will möglichst viel speichern. Es stellt sich die Frage, was mit diesen Daten über die Gefahrenabwehr geschehen soll und wie dieses im demokratischen Rahmen erfolgen kann.

Bürgerrechte sind die Grundlage für unsere stabile Demokratie und der Staat ist in der Verantwortung, diese zu schützen. Dafür stehen wir als Bündnis90/Die Grünen.

Die Worte Grundrecht und Bürgerrechte kommen im Koalitionsvertrag von SPD und CDU kein einziges Mal vor. Stattdessen Aussagen wie „Sicherheit steht an erster Stelle“, die neue Koalition scheint die Abwägung zwischen Bürgerrechten und Sicherheit einseitig außer Kraft zu setzen.

Die neue Kontrollkoalition in Hessen will den Zugriff auf private Audiosysteme in der Wohnung oder wo auch immer erlauben.

Damit hört Alexa (und Ähnliches) dir vielleicht bald nicht mehr nur zu, um dir irgendwelche Produkte zu verkaufen, sondern durchsucht deine Gespräche in deiner Wohnung nach Schlüsselworten.

Bürgerrechte sind die Grundlage für unsere stabile Demokratie und der Staat ist in der Verantwortung, diese zu schützen. Dafür stehen wir als Bündnis90/Die Grünen.

Die Worte Grundrecht und Bürgerrechte kommen im Koalitionsvertrag von SPD und CDU kein einziges Mal vor. Stattdessen Aussagen wie „Sicherheit steht an erster Stelle“, die neue Koalition scheint die Abwägung zwischen Bürgerrechten und Sicherheit einseitig außer Kraft zu setzen.

Ein Ministerpräsident, der sich einen Auftritt mit „woke, woke, woke,…“ leistet, aber gerne Kanzler werden möchte. Kann man vielleicht belächeln. Aber niemand spricht so viel übers Gendern wie die Union und die AfD. Dazu mal Fakten checken…

Jetzt wird verboten! Was für eine seltsame Politik für ein weltoffenes und gleichberechtigtes Land.

Frankfurt neu denken - so lautet das Motto der GRÜNEN in Frankfurt für den Kommunalwahlkampf 2021. In der Corona-Krise mussten die GRÜNEN im Nordend aber auch ihren Wahlkampf neu denken, denn an traditionelle Wahlstände auf öffentlichen Plätzen oder gar den Gang von Tür zu Tür ist aktuell mit Blick auf die Pandemie und die verlängerten Kontaktbeschränkungen für die GRÜNEN Wahlkämpfer°innen leider nicht zu denken. Nachdem die über 200 Mitglieder starke Stadtteilgruppe bereits seit dem letzten Sommer intensiv an der Erstellung ihres Wahlprogramms gearbeitet hat, präsentiert sie dieses interessierten Bürger*innen nun mit ausreichendem Hygieneabstand digital an den heimischen Bildschirmen:

Unter nordend.frankfurt-neu-denken.de haben die GRÜNEN im Nordend einen digitalen Wahlstand eingerichtet, an dem sich auch die GRÜNEN Kandidat*innen für den Ortsbeirat 3 vorstellen und zum Dialog einladen. Fragen, die das umfangreiche Programm, das ebenfalls auf der Website präsentiert wird, nicht beantwortet, beantworten die GRÜNEN gerne per Mail. Das Wahlprogramm für das Nordend setzt mit den Themen Klima und Umwelt, Mobilität und Wohnen, aber auch mit Leben und Arbeiten, Vielfalt und Kinder im Stadtteil die Akzente für die nächsten Jahre. Aber auch traditionelles Wahlkampf-Material wie Flyer und Wahlkampf-Geschenke - zum Beispiel GRÜNE-Windräder, NORDEND-Einkaufsbeutel oder Samentütchen für Wildblumen, sollen auch in diesem Jahr ihren Weg zu allen Interessierten finden. Wer sie auf der Website des digitalen Wahlstands anfordert, bekommt sie klimaneutral per Fahrrad nach Hause geliefert. Weitere Highlights der Website sind die Vorstellung der "Grünen Orte" einiger GRÜNEN-Mitglieder im Nordend, die ständig erweitert wird – und auch eine Übersicht nach Themen ist in Arbeit.

Abschließend möchten die Sprecher°innen der GRÜNEN im Nordend alle Bürger°innen einladen, sich nun am digitalen Wahlstand einen Überblick über die Positionen und Ideen der GRÜNEN im Nordend zu verschaffen und gerne den Austausch dazu zu suchen. Auch eine digitale "Sprechstunde" wird bis zum 13.03.2021 immer samstags von11.00 – 12.00 Uhr eröffnet werden. Bei verschiedenen digital durchgeführten Veranstaltungen, die auf der Website angekündigt werden, können sich Interessierte mit den Positionen und Vertreter°innen der GRÜNEN austauschen.

Das Sprecher°innen-Team der GRÜNEN im Nordend

Heike Strobel, Ingo Sturm, Ingrid Peikert und Philipp Lohner

Eine "Grüne Brücke" über die die Friedberger Landstraße - Grün im Nordend neu verbinden

Frankfurt neu denken lautet die Devise von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN für die Komunalwahl. Eine konkrete Forderung für das Nordend ist eine "Grüne Brücke" über die Friedberger Landstraße, um so einen Übergang zwischen nördlichem Günthersburgpark und Hauptfriedhof zu schaffen und durch einen verbundenen Grünzug das Gebiet weiter aufzuwerten.

Angeregt zu diesem Konzept hat Tom Koenigs. Sein Name steht für den Einsatz für die Menschenrechte und im Rahmen von UN-Missionen im Kosovo und in Afghanistan für die Stärkung der Zivilgesellschaft. In Frankfurt verbinden viele mit Tom Koenigs jedoch noch ein anderes Stichwort: den Grüngürtel. Als Umweltdezernent von Frankfurt 1989-1999 stritt er für die Idee, Grünzüge miteinander zu verbinden. So entwarf er u.a. das Konzept einer Brücke über die Friedberger Landstraße. Dieses Konzept greifen die GRÜNEN im Nordend in ihrem Wahlprogramm erneut auf.

Tom Koenigs wird am Dienstag, den 09.02. um 19.30 Uhr in einem WebTalk (Anmeldung unter https://www.educlip.com/de/webinar/die-grune-brucke/845438) zu Gast sein.

Ebenfalls dabei sein wird Torsten Collet vom NABU Mainz und Umgebung e.V. Er berichtet vom Projekt der naturnahen Umgestaltung der "Grünen Brücke" in der Mainzer Neustadt, für deren Beete der NABU seit einem Jahrzehnt die Patenschaft innehat. Er wird in Wort und Bild zeigen, wie auf der Fußgänger*innen-Brücke über eine viel befahrene Straße ein Rückzugsort für Mensch und Natur entstanden ist. Die "Grüne Brücke" des Umweltkünstlers Dieter Magnus ist ein bundsweit viel beachtetes Modell für die naturnahe Gestaltung im öffentlichen Raum. 

Von beiden Konzepten möchten die GRÜNEN im Nordend sich inspirieren lassen und laden zu einer offenen Debatte ein.

Frankfurt, 23.03.2017: Die GRÜNEN im Nordend begrüßen und unterstützen den Vorschlag des Kreisvorstandes von Bündnis90/Die GRÜNEN Frankfurt, bei der Kreismitgliederversammlung am kommenden Mittwoch Dr. Nargess Eskandari-Grünberg als Kandidatin für die Oberbürgermeister*innenwahl 2018 zu nominieren. Eine entsprechende Erklärung hat die Stadtteilgruppe bei ihrer Sitzung am vergangenen Dienstag verabschiedet.

„Mit Dr. Nargess Eskandari-Grünberg haben wir die Möglichkeit, Frankfurt eine Oberbürgermeisterin zu geben, die wie keine andere Person für Vielfalt und Diversität in unserer Stadt steht, die mit allen Bürgerinnen und Bürgern, egal welcher Herkunft, Nationalität und Lebensweise auf Augenhöhe kommunizieren kann und die den Mut hat, ihre Meinung und ihre Werte unabhängig von parteipolitischen Leitlinien und strategischem Kalkül zu vertreten“, führt Heike Strobel, Sprecherin der GRÜNEN im Nordend, aus.

Von 2008 bis 2016 war Dr. Nargess Eskandari-Grünberg Dezernentin für Integration, seither vertritt sie Bündnis90/Die GRÜNEN als ehrenamtliche Stadträtin im Magistrat.

Bei der Kreismitgliederversammlung am kommenden Mittwoch entscheiden die Parteimitglieder, wen die Frankfurter GRÜNEN als Kandidat oder Kandidatin für die Oberbürgermeister*innenwahl 2018 aufstellen wird.

Frankfurt, 26.05.2016: Am 10. September 2016 wird in diesem Jahr wieder das beliebte Rotlintstraßenfest im Nordend stattfinden. Das gaben die Veranstalter – die GRÜNEN im Nordend – bekannt. Interessenten, die einen Flohmarkt-, Kunstgewerbe- oder Infostand betreiben oder Kulinarisches anbieten möchten, können sich ab sofort unter www.gruene-nordend.de/rotlintstraßenfest anmelden. Leider sieht sich die GRÜNE Stadtteilgruppe in diesem Jahr aufgrund der hohen GEMA-Gebühren gezwungen, die Festfläche um ca. 100 qm zu verkleinern, so dass insgesamt weniger Stände zur Verfügung gestellt werden können. Die Anmeldefrist für einen Stand endet am 30.06.2016.

Die GRÜNEN weisen darauf hin, dass es sich um ein nichtkommerzielles Nachbarschaftsfest handelt. Anbieter von Speisen und Getränken werden gebeten, kein Plastikgeschirr zu verwenden.

Die GRÜNEN im Nordend richten das Rotlintstraßenfest insgesamt zum 33. Mal aus. Traditionell findet das Fest am zweiten Samstag nach Ende der Sommerferien statt.

Mit einem Beschluss haben die Grünen im Nordend die Verhandlungskommission der Frankfurter Grünen gebeten, nach Abschluss der inhaltlichen Absprachen auch die Dezernatsfrage noch einmal nach zu verhandeln. Über das Vorgehen von CDU und SPD, die Dezernate bereits vor der inhaltlichen Diskussion zu verteilen, ohne die Grünen daran zu beteiligen, zeigt sich die Stadtteilgruppe enttäuscht.  Nach dem Willen von CDU und SPD sollen die Grünen künftig für Umwelt, Gesundheit, Personal/Organisation und Frauen zuständig sein. „Mit zwei „halben Dezernaten“ kann grüne Stadtpolitik nicht wirksam und erkennbar umgesetzt werden“, fürchten die Nordendgrünen. Die Stadtteilgruppe fordert insbesondere, dass das Integrationsdezernat künftig weiterhin von der grünen Stadträtin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg geleitet wird und möglichst eigenständig bleibt. Das von den Grünen vor 26 Jahren begründete Dezernat, das von Eskandari-Grünberg derzeit ehrenamtlich geführt wird, soll künftig von der SPD verwaltet und mit dem Bildungsdezernat zusammengelegt werden. 

Inhaltlich erwarten die Grünen im Nordend ein starkes Verhandlungsergebnis, das in allen wesentlichen Belangen erkennbar auch grüne Handschrift trägt. Sollte dies nicht gelingen, bleibt für die Stadtteilgruppe nur ein klares „So nicht“. 

Frankfurt am Main, 22. Februar 2016  – Die GRÜNEN im Nordend schwenken beim Innovationsviertel nicht um. Das geht aus einer aktuellen Presseerklärung der Stadtteilgruppe hervor. „Es gilt weiterhin das, was wir in unserem Wahlprogramm beschlossen haben“, erklärt der Sprecher der Stadtteilgruppe Christian Bischoff. Demnach plädieren die Nordend-Grünen für die Einhausung der A661 und für die Entwicklung des Gesamtgebiets zwischen Nordend, Bornheim und Seckbach mit fußläufiger Verbindung zwischen den Stadtteilen und mehr Grün. Wohnbebauung gehört an verschiedenen Stellen insgesamt dazu. Doch auf dem Gebiet des Innovationviertels östlich der Friedberger Landstraße drängen die Nordend-Grünen auf eine alternative Lösung, um Gärten, unversiegelte Flächen und den Abenteuerspielplatz zu erhalten. Die Stadtteilgruppe reagiert mit der Erklärung auf einen Bericht der Frankfurter Rundschau vom 20. Februar („Nordend-Grüne schwenken um“), durch den „ein anderer Eindruck entstehen könnte“.

Auch Michael Mirsch, Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Ortsbeirat, stellt klar: „Wir bleiben bei unserer Position. Wir setzen allerdings auf konstruktive Gespräche mit dem Dezernat, um unsere Ziele durchsetzen zu können. Dazu gehört auch, Erkenntnisse zur Kaltluftschneise zu gewinnen.“ Die GRÜNEN im Nordend verweisen darauf, dass es im Römer keine Mehrheit gegen das Innovationsviertel gibt. Daher hilft nur ein transparentes Verfahren mit Beteiligung der Bürgerinitiativen weiter, um zu einer zufriedenstellenden Lösung zu kommen. „Erfreulicherweise ist das Planungsdezernat mit den Bürgerinitiativen im Gespräch“, sagt Mirsch. 

Frankfurt am Main, 21. Dezember 2015 – FATRA e.V. (Frankfurter Arbeitskreis Trauma und Exil) hat aktuell die Spende aus der Wohltätigkeitstombola des Rotlintstraßenfests erhalten. 1.500 Euro sind aus den Losverkäufen zusammengekommen. FATRA hat immer mehr Geflüchtete zu betreuen, benötigt daher mehr personelle und räumliche Kapazitäten – und möchte die Mittel entsprechend einsetzen.

 Das Team um Diplompsychologin Sabine Lübben engagiert sich für Geflüchtete und Folteropfer. Es werden psychosoziale und psychotherapeutische Beratung angeboten Therapien vermittelt. Viele Flüchtlinge sind durch Folter,  Verfolgung und immer längeren Fluchtwegen schwer traumatisiert und benötigen dringend therapeutische Unterstützung. Die Hilfe des in der unteren Berger Straße ansässigen Vereins richtet sich an Erwachsene und unbegleitete Minderjährige.

 „Unser Dank gilt den vielen BesucherInnen, die bei der Tombola mitgemacht haben“, betont Christian Bischoff, Mitorganisator des Fests von Bündnis 90/Die Grünen im Nordend. „Und natürlich bedanken wir uns bei den Gewerbetreibenden, kulturellen Einrichtungen und Initiativen, die die zu verlosenden Preise gespendet haben.“ Die Tombola hat bereits Tradition beim Rotlintstraßenfest. Jedes Jahr sammelt ein Team von freiwilligen HelferInnen Preise bei Geschäften und Einrichtungen im Nordend und darüber hinaus ein.

 „Auch nächstes Jahr soll es wieder eine Wohltätigkeits-Tombola geben. Wer bei der Organisation und beim Preise sammeln mithelfen möchte, ist herzlich willkommen“, erklärt Stadtteilgruppensprecherin Heike Strobel. Die Grünen im Nordend freuen sich über jede helfende Hand. Interessenten wenden sich einfach an die Stadtteilgruppe über: stg@gruene-nordend.de

Frankfurt am Main, 09.10.2015: Die Stadtteilgruppe von Bündnis 90 / Die Grünen im Nordend, spricht sich dafür aus, die Planungen für das geplante Innovationsquartier zwischen Friedberger Landstraße und A661 zunächst zu stoppen.

Das hat die Stadtteilgruppe am Dienstag beschlossen.

Das Areal ist derzeit eine Grünfläche mit etlichen freien Gärten.  „Ein solches Projekt darf, wenn überhaupt, weder die angesichts fortschreitenden Klimawandels für die gesamte Innenstadt immer wichtigere Kalt- und Frischluftzufuhr gefährden, noch die eventuell vor Ort beträchtliche biologische Vielfalt“, heißt es im Beschlusstext. Aus diesen Gründen sollen zunächst die Ergebnisse unabhängiger Gutachten abgewartet werden, bevor über weitere Schritte entschieden werden kann. 

Bereits Mitte September hatte der Ortsbeirat 3 (Nordend) beschlossen, sich für die Erhaltung der Grünflächen in dem Gebiet östlich der Friedberger Landstraße einzusetzen. Die Stadt Frankfurt plant an dieser Stelle ein Neubauquartier mit Wohnungen

Frankfurt am Main, 14. September 2015 – Am Samstag, den 19. September 2015, findet das traditionelle Rotlintstraßenfest statt – in diesem Jahr zum 32. Mal. Das beliebte, nicht-kommerzielle Nachbarschaftsfest beginnt um 14.00 Uhr. Rund 150 Stände laden auf der Rotlintstraße dazu ein, sich über Aktivitäten von Vereinen und Initiativen zu informieren, Flohmarktschnäppchen zu finden und sich mit leckeren – auch veganen und vegetarischen – Spezialitäten zu stärken. Der Veranstalter, BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN rufen die Betreiber der gastronomischen Stände dazu auf, kein Plastik- bzw. Wegwerfgeschirr zu verwenden. Gerne können Besucher ihr eigenes Geschirr mitbringen, um Müll zu vermeiden.
„Das Fest lebt von der freiwilligen Unterstützung vieler Bürgerinnen und Bürger, Initiativen, Gewerbetreibenden und nicht zuletzt der Anwohnerinnen und Anwohner der Rotlintstraße. Das macht dieses Fest so einzigartig. Dafür bedanken wir uns schon jetzt“, betont Marina Ploghaus vom Orga-Team.

Bühnenprogramm

Für Unterhaltung sorgt auch in diesem Jahr ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm mit lokalen Künstlerinnen und Künstlern. Von Indie-Pop, Soul & Funk, Hip Hop bis hin zu Pantomime und Tanz ist alles dabei. GASTONE wird mit deutschsprachigen Texten und rauher Stimme das Festpublikum begeistern. Die jugendlichen Festbesucher dürfen sich auf Hip Hop mit DIM freuen, der gemeinsam mit Freunden und Nachwuchstalenten auftritt. Des Weiteren sind auf der Bühne: Leyla Trebbien & Band (Soul, Blues und Funk), BanChromatics (Soul & Funk), Trommelgruppe infrau e.V., Female Voices von Projekthaus Leistikow Vokalraum, Mafalda, Frauen in Bewegung e.V. und Klimawandel e.V.
Gegen 18.30 Uhr werden die Hauptpreise der Wohltätigkeitstombola verlost. Auch für Familien und Kinder gibt es tolle Angebote. Das Fest endet gegen 23 Uhr.

 

Tombolaerlös kommt Geflüchteten zugute

Tradition hat bereits die Wohltätigkeitstombola, mit der schon in den letzten Jahren soziale und kulturelle Initiativen in Frankfurt unterstützt werden konnten – dank der Spenden vieler Gewerbetreibender und Initiativen aus dem Nordend. Auch in diesem Jahr gibt es wieder viele attraktive Sachpreise und Gutscheine zu gewinnen. Der Erlös der Tombola geht in diesem Jahr an den Verein FATRA e.V. (Frankfurter Arbeitskreis Trauma und Exil), der Geflüchteten und Folteropfern psychosoziale und psychotherapeutische Beratung anbietet und Therapien vermittelt.

Möglichst mit öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen

Besucher werden gebeten, möglichst mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem Fahrrad anzureisen. Die Rotlintstraße im Stadtteil Nordend-Ost ist mit den Straßenbahnlinien 12 und 18, der Buslinie 30 (Haltestelle Friedberger Platz), der U-Bahn-Linie 5 (Haltestelle Musterschule), der Buslinie 32 (Haltestelle Rothschildallee) und der U-Bahn-Linie 4 (Haltestelle Merianplatz) aus allen Richtungen gut zu erreichen.

Weitere Informationen: www.gruene-nordend.de.

Hintergrundinformation

Über die Organisatoren

Das Rotlintstraßenfest wird von Bündnis 90/Die Grünen im Nordend organisiert. Viele freiwillige Helfer machen mit. Marina Ploghaus, Christian Bischoff, Jennifer Bartelt, Jan Schierkolk, Heike Strobel sowie Daniela Cappelluti (Bühnenprogramm) Unterstützt werden die Organisatoren von zahlreichen freiwilligen Helfern.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung

Christian Bischoff Bündnis 90 / Die Grünen im Nordend

christian-bischoff@gmx.de

T: 069 17506562 M: 0178 7771380

Der Erlös aus der Tombola des diesjährigen Rotlintstraßenfestes wird dem Verein FATRA e.V. (Frankfurter Arbeitskreis Trauma und Exil) zu Gute kommen. Das hat die Stadtteilgruppe der Grünen im Nordend beschlossen.

FATRA e.V. bietet Geflüchteten und Folteropfern psychosoziale und psychotherapeutische Beratung an und vermittelt Therapien. Viele Flüchtlinge sind durch Folter, Verfolgung und immer längere Fluchtwege schwer traumatisiert und benötigen dringend therapeutische Unterstützung. Die Hilfe des in der unteren Berger Straße ansässigen Vereins richtet sich an Erwachsene und unbegleitete Minderjährige. Angesichts steigender Flüchtlingszahlen möchte FATRA mehr psychosoziale Begleitung anbieten und dafür den Tombola-Erlös einsetzen.

Alle Angebote sind für die Betroffenen kostenlos. FATRA e.V. finanziert sich durch private Spenden, Zuschüsse einiger Stiftungen und Hilfswerke sowie des Landes Hessen und der Stadt Frankfurt.

Die Tombola beim Rotlintstraßenfest hat bereits Tradition. Mit den Einnahmen aus dem Losverkauf unterstützen die Grünen im Nordend in jedem Jahr Vereine und Organisationen, die sich für wohltätige Zwecke einsetzen. Im vergangenen Jahr wurden fast 2000 EUR erlöst, die dem Verein Roma e.V. zu Gute kamen. Das diesjährige Rotlintstraßenfest findet am 19. September 2015 statt.

Verlost werden Sachpreise und Gutscheine von Einzelhändlern, Vereinen und kulturellen Einrichtungen zumeist aus dem Nordend. Wer für die diesjährige Tombola Entsprechendes spenden möchte, kann sich gerne mit dem Organisations-Team des Rotlintstraßenfestes in Verbindung setzen.

rsf@gruene-nordend.de

Tel. 069-78 9903 15

Weitere Informationen:

www.fatra-ev.de

www.gruene-nordend.de

Frankfurt, 21. Mai 2015 – Die Grünen im Nordend und die Grüne Jugend Frankfurt organisieren am Pfingstmontag ab 14 Uhr einen Begegnungsnachmittag zum Thema „Willkommenskultur für Geflüchtete, Integration und Mobilität“ am Friedberger Platz. Bürgerinnen und Bürger können sich in offenen Gesprächen zum Thema austauschen und informieren. Zudem werden funktionstüchtige Fahrräder gesucht, die die Organisatoren Geflüchteten zur Verfügung stellen möchten. Wer also ein verkehrstaugliches Zweirad hat und nicht mehr benötigt, darf dieses gerne mitbringen.

Nachdem die Grünen im Nordend Veranstaltungen zu den Themen Klimawandel und Wohnungspolitik organisiert haben, setzen sie sich nun mit der Situation für Geflüchtete in Frankfurt auseinander. Zu dem Begegnungsnachmittag sind selbstverständlich auch Geflüchtete und Asylsuchende eingeladen. Kontakte zu einer Flüchtlingseinrichtung sind geknüpft.  Alle sind dazu aufgerufen, sich selbst Getränke und Essbares mitzubringen und vielleicht auch ein wenig mehr, um mit anderen zu teilen. Sitzgelegenheiten und Decken werden für ein Picknick vor Ort vorhanden sein.

Bei Bikes for Refugees handelt es sich um keine groß angelegte Fahrradsammelaktion. Vielmehr erhoffen sich die Grünen, dass zwischen 10 und 30 Fahrräder zusammenkommen, die nach und nach an Geflüchtete übergeben werden können. Die Übergabe erfolgt dabei über die Flüchtlingseinrichtungen, wobei auch an Verkehrssicherheitsschulungen gedacht ist. Auf diese Weise wird den Geflüchteten praktisch geholfen, Frankfurt zu erkunden und mobil zu sein. Noch vor Ort am Friedbergerplatz werden die gespendeten Fahrräder von professionellen Händen des Fahrradladens Mainbike kostenfrei auf ihre Verkehrstauglichkeit geprüft.

Frankfurt, 28. April 2015 – Wie können Milieuschutzsatzung und Mietpreisbremse dazu beitragen, den Wohnungsmarkt in Frankfurt gerechter und sozialverträglicher zu gestalten? Darüber können interessierte Bürger am Dienstag, den 5. Mai, ab 19.30 Uhr mit Bürgermeister und Planungsdezernent Olaf Cunitz diskutieren. Titel der Veranstaltung: „Milieu schützen – Miete bremsen: Wie bleibt Wohnraum bezahlbar?“

Am 12. Dezember 2014 hatte der Magistrat der Stadt Frankfurt einen Rahmenbeschluss zur Aufstellung von Milieuschutzsatzungen in den innenstadtnahen Stadtteilen gefasst. Die Stadt will damit der übermäßigen Aufwertungs- und Verdrängungsdynamik in den innenstadtnahen Quartieren begegnen und eine ausgewogene Stadtteilentwicklung fördern. Zudem wird die schwarz-grüne Landesregierung die Mietpreisbremse für Neuvermietungen in Hessen umsetzen. Bei einem Mieterwechsel darf die Miete dann nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Für bestehende Mietverträge gilt die Mietpreisbremse bereits seit Herbst 2014. 

Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 5. Mai, 19.30 Uhr im Kulturcafé Odyssee in der Weberstraße 77, Frankfurt (Nordend) statt. Der Eintritt ist frei.

Die Moderation übernimmt Cornelia Walther von Bündnis 90 / Die Grünen im Nordend.

Weitere Informationen: www.gruene-nordend.de